Verantwortliche Stelle

Bundeszentralamt für Steuern
An der Küppe 1
53225 Bonn

Zentrale Telefonnummer: +49 228 406-0
Zentrale E-Mail-Adresse: poststelle@bzst.bund.de

Für allgemeine Anfragen zum Thema Datenschutz, können Sie das Kontaktformular nutzen.

Datenschutzbeauftragte

Bundeszentralamt für Steuern
Datenschutzbeauftragte
An der Küppe 1
53225 Bonn

E-Mail: datenschutzbeauftragte@bzst.bund.de

Aufsichtsbehörde für den Datenschutz

Die für das Bundeszentralamt für Steuern zuständige Aufsichtsbehörde ist der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI):

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Graurheindorfer Str. 153
53115 Bonn

zentrale Telefonnummer: +49 228 997799-0
zentrale E-Mail-Adresse: poststelle@bfdi.bund.de

Informationspflichten des BZSt

Das BZSt verarbeitet insbesondere bei der Wahrnehmung der gesetzlich übertragenen Aufgaben (insb. § 5 Finanzverwaltungsgesetz) personenbezogenen Daten. Aufgrund unserer Informationspflichten nach den Art. 12, Art. 13 und Art. 14 DSGVO und § 32 und § 33 BDSG stellen wir Ihnen hier das allgemeine Informationsschreiben zur Datenschutz-Grundverordnung der Finanzbehörden des Bundes und der Länder (in deutscher und englischer Sprache) und das Allgemeine Informationsschreiben zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer Gesetze mit datenschutzrechtlichem Bezug in den Bußgeld- und Strafsachenstellen sowie Steuerfahndungsstellen der Steuerverwaltung (in deutscher und englischer Sprache) zur Verfügung. Darüber hinaus haben wir für jedes Verfahren im BZSt Informationen zur Datenverarbeitung und zu Ihren Rechten (in deutscher Sprache) zusammengestellt:

Betroffenenrechte

Das BZSt ist verantwortlich für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Erfüllung seiner öffentlich-rechtlichen Aufgaben nach außen sowie als öffentlich-rechtliche Dienststelle gegenüber den Beschäftigten. Sie haben gegenüber dem BZSt als betroffene Person folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

• Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
• Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
• Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
• Recht auf Widerspruch (Art. 21 DSGVO)

Zur Wahrnehmung dieser Rechte können Sie sich jederzeit an den Datenschutz des BZSt wenden.

Darüber hinaus haben Sie das Recht, sich beim Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (Kontaktdatendaten siehe unter „Aufsichtsbehörde für den Datenschutz“) über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren (Art. 77 DSGVO).

Ordnungswidrigkeiten und Straftaten

Zu den Aufgaben des BZSt gehören auch solche, die in Zusammenhang mit der Ermittlung in Fällen von Ordnungswidrigkeiten und/oder Straftaten stehen. Bei der Verarbeitung von Daten zur Erfüllung dieser Aufgaben findet nicht die DSGVO, sondern das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) Anwendung.
Auch nach dem BDSG stehen Ihnen als betroffene Person folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu:

• Recht auf Auskunft (§ 57 BDSG)
• Recht auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung (§ 58 BDSG)

Zur Wahrnehmung dieser Rechte können Sie sich jederzeit an den Datenschutz des BZSt wenden.

Homepage des BZSt

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf unser Internet-Angebot des BZSt und bei jedem Abruf einer Datei werden durch den Webanalysedienst Matomo Daten über diesen Vorgang vorübergehend in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet (näheres hierzu unter „Webanalysedienst Matomo“).

Im Einzelnen werden über jeden Zugriff/Abruf folgende Daten gespeichert:

• Datum und Uhrzeit des Abrufs (Zeitstempel)
• Anonymisierte IP-Adresse
• Verwendetes Betriebssystem
• Verwendetes Gerät
• Herkunftsland des Zugriffs
• Anfragedetails und Zieladresse (Protokollversion, HTTP-Methode, Referer, UserAgent-String)
• Aufgerufene Seite/Name der abgerufenen Datei und übertragene Datenmenge (angefragte URL inkl. Query-String, Größe in Byte)
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war (HTTP Status Code)

Die IP-Adresse des Nutzers wird in diesem Zusammenhang nicht gespeichert. Die Logdateien werden 30 Tage vorgehalten. Diese Daten werden lediglich für statistische Zwecke und zur Verbesserung des Angebotes ausgewertet. Nach Ablauf der oben genannten Speicherfrist werden die Daten gelöscht.

Unser Online-Angebot enthält Links zu Internetseiten anderer Anbieter/-innen. Das Bundeszentralamt für Steuern hat keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter/-innen die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einhalten. Sie sollten daher stets die Datenschutzerklärung der anderen Anbieter/-innen prüfen.

Verwendung von Cookies:

In Teilbereichen unseres Webangebotes kommen Cookies zum Einsatz. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.
Es werden beim Besuch der Internetseite des BZSt folgende Cookies gesetzt.

1. Es werden sogenannte temporäre Cookies zur technischen Diensteerbringung verwendet. Diese „Session Cookies“ beinhalten keine personenbezogenen Daten und verfallen nach Ablauf der Sitzung. Techniken, wie zum Beispiel Java-Applets oder Active-X-Controls, die es ermöglichen, das Zugriffsverhalten der Nutzer nachzuvollziehen, werden nicht eingesetzt.
2. Es wird ein Cookie gesetzt, das Ihre Kenntnisnahme der Hinweise zu den Cookies bestätigt. Dieses Cookie bleibt, sofern es von Ihnen nicht manuell gelöscht wird, höchstens einen Monat gültig und wird anschließend automatisch gelöscht.
3. Sofern Sie der Nutzung von Matomo widersprechen, wird ein Cookie gesetzt, das verhindert, dass das Webanalysetool Daten über Ihre Nutzung der Webseite erhebt. Dieses Cookie ist, sofern es von Ihnen nicht gelöscht wird, 2 Jahre gültig und muss anschließend erneuert werden, wenn Sie weiterhin nicht mit der Erfassung Ihrer Daten im Webanalysetool Matomo einverstanden sind.

Eine andere Verwendung oder eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken findet nicht statt.

Webanalysedienst Matomo

a) Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Unsere Webseite verwendet Matomo (ehemals Piwik), eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe. Ein Rückschluss auf eine bestimmte Person ist dabei nicht möglich, da Ihre IP-Adresse sofort nach der Verarbeitung und vor der Speicherung anonymisiert wird. Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern unserer Webseite. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzer findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

b) Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Rechtsgrundlage für die Verwendung des Webanalysedienstes Matomo und der damit verbundenen Cookies ist Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG. Hiernach ist die Verarbeitung personenbezogener Daten durch eine öffentliche Stelle zulässig, wenn sie zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der öffentlichen Stelle liegenden Aufgaben erforderlich ist. Zu diesen Aufgaben gehört es auch, über die Behörde und ihre Tätigkeit zu informieren (§ 3 E–Government-Gesetz).

c) Zweck der Datenverarbeitung

Die Verwendung von Matomo erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Website und ihre Inhalte zu verbessern. Durch Die Auswertung der erfassten Daten erfahren wir, wie die Website genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren.

d) Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie können jederzeit der Speicherung und Auswertung der anonymisierten Daten durch Matomo widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser dauerhaft ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, welches Matomo veranlasst, keinerlei Daten für die Speicherung und Auswertung zu erheben. Sollten Sie dieses Cookie jedoch absichtlich oder unabsichtlich löschen, wird auch der Widerspruch gegen die Datenspeicherung und-auswertung aufgehoben und kann über den folgenden Link erneuert werden:

Alternativ verfügen die meisten modernen Browser über eine so genannte „Do Not Track“-Option, mit der der Browser Webseiten anweist, Ihre Nutzeraktivitäten nicht zu verfolgen. Matomo respektiert diese Option.

Kommunikation via E-Mail/Kontaktformular

Für Ihre Kontaktaufnahme mit dem BZSt bieten wir verschiedene Zugangsmöglichkeiten über Kontaktformulare oder die Nutzung von E-Mailadresse an. Sofern Sie diese Kontakte nutzen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten ausdrücklich auf freiwilliger Basis (Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a DSGVO). Hierunter fallen zum Beispiel Anfragen via E-Mail/Kontaktformular oder Bestellungen von Informationsmaterial/Newsletter-Abonnements, bei denen die eingegebenen Daten sowie ein Zeitstempel gespeichert werden.

Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten werden nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck verwendet. Bitte beachten Sie, dass im BZSt Spam-Filter verwendet werden und es hierdurch dazu kommen kann, dass Ihre Nachricht nicht im Postfach angezeigt wird.

Möchten Sie Ihre personenbezogenen Daten nicht elektronisch an uns übermitteln, nutzen Sie bitte andere Kommunikationswege wie z. B. den Postweg. Postanschriften werden ausschließlich für die Korrespondenz bzw. den Versand verwendet. Bitte beachten Sie, dass die unverschlüsselte Kommunikation via E-Mail Sicherheitslücken aufweisen kann, da die Informationen auf dem Übertragungsweg möglicherweise von Dritten gelesen werden können. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation ist somit über eine unverschlüsselte E-Mail nicht sichergestellt.

Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

Minderjährigenschutz

Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

Funktion "Seite empfehlen"

Mit der Funktion "Seite empfehlen" können Sie die Internetseiten des Bundeszentralamts für Steuern per E-Mail, Twitter oder Facebook an weitere Interessent*Innen empfehlen.

Dabei versenden Sie die Empfehlung in Ihren Namen und z. B. über Ihre E-Mail-Adresse. Eine Datenverarbeitung durch das Bundeszentralamt für Steuern erfolgt nicht.

Datenschutzerklärung Social Media

(Stand: 06.01.2022)

Betreiberin der Fanpage

Bundeszentralamt für Steuern
An der Küppe 1
53225 Bonn
poststelle@bzst.bund.de

Angaben zur Fanpage

Das Bundeszentralamt für Steuern greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück.

Das Bundeszentralamt für Steuern weist Sie darauf hin, dass Sie diese Facebook-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten).

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Interaktion mit den Inhalten der Facebook-Fanpage der Bundesregierung durch die Nutzerinnen und Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG sowie bei Vorliegen einer Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Zwecke der Datenverarbeitung

Der Betrieb der Facebook-Seite des Bundeszentralamts für Steuern ist notwendig für eine zielgerichtete und ausgewogene Personalgewinnung der Bundesregierung. Die damit verbundene Verarbeitung Ihrer Daten beim Besuch der Seite geschieht zu diesem Zweck.

Dabei handelt es sich um eine Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse im Sinne des Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 1977, dass die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung nicht nur verfassungsgemäß zulässig, sondern auch notwendig ist, da demokratische Entscheidungen informierte Bürgerinnen und Bürger voraussetzen. In einer weiteren Entscheidung bekräftigte das Gericht im Jahr 1983 dies, so lange die Regierung sachlich, richtig, verhältnismäßig und zurückhaltend ihre Politik vermittelt. Weitere Urteile kamen zum gleichen Ergebnis.

Statistische Untersuchungen zeigen, dass sich die Nutzung von Medien und das Informationsverhalten von Bürgerinnen und Bürgern verändert. Immer mehr Bevölkerungsgruppen informieren sich immer weniger auf „klassischen“ Informationskanälen wie Tageszeitung oder Fernsehkanälen über das alltägliche Geschehen. Vielmehr werden Medien, die ausschließlich oder zumindest teilweise im Internet agieren, allen voran Social Media-Plattformen, zur Information genutzt. Das Bundeszentralamt für Steuern verfolgt mit seiner Öffentlichkeitsarbeit u.a. das Ziel, möglichst viele Bevölkerungsgruppen zu erreichen und im Rahmen des verfassungsmäßigen Auftrags zu informieren.

Die Bundesregierung nutzt Facebook neben weiteren essentiellen Medienkanälen. Die Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, sich über unterschiedliche Kanäle, aber in stets gleicher Qualität über die Arbeit der Bundesregierung zu informieren und Kontakt aufzunehmen. Nähere Informationen zu unserem Angebot finden Sie unter anderem hier: www.karriere.bzst.de oder bzst.de.

Verarbeitung personenbezogener Daten durch Facebook

Beim Besuch dieser Facebook-Seite erfasst Facebook u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um dem Bundeszentralamt für Steuern als Betreiber der Facebook-Seiten anonymisierte statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: https://de-de.facebook.com/help/pages/insights

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: https://de-de.facebook.com/about/privacy. Die vollständigen Datenrichtlinien von Facebook finden Sie hier: https://de-de.facebook.com/full_data_use_policy

Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite wird die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (z.B. im Rahmen der Funktion"Anmeldebenachrichtigung"); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzerinnen und Nutzern möglich.

Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook abmelden bzw. die Funktion „angemeldet bleiben" deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie die Facebook-Fanpage nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als Nutzerin bzw. Nutzer erkennbar. Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf folgenden Facebook Support-Seiten: https://de-de.facebook.com/about/privacy#

Nach eigenen Angaben speichert Facebook Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Facebook-Produkte bereitzustellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht wird, je nachdem, was zuerst eintritt. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie unter: https://de-de.facebook.com/about/privacy

Facebook Seiten Insights

Facebook verarbeitet in seinen sog. Seiten-Insights eine Reihe von personenbezogenen Daten der Seitenbesucherinnen und -besucher zu eigenen Zwecken. Die Verarbeitung findet unabhängig davon statt, ob Seitenbesucher bei Facebook angemeldet sind oder nicht und ob Seitenbesucher Mitglieder des Facebook-Netzwerks sind. Auch Nutzerinnen und Nutzer, die auf die Facebook-Seiten zugreifen, ohne bei Facebook registriert bzw. angemeldet zu sein, haben die Möglichkeit, mittels eines von Facebook gesetzten Cookie-Banners den Umfang der Datenverarbeitung zu beeinflussen. Nähere Informationen zu den Cookies von Facebook finden Sie unter: https://www.facebook.com/policies/cookies/

Bei Seiten-Insights handelt es sich um zusammengefasste Statistiken, die anhand bestimmter „Events“ erstellt werden, die von den Facebook-Servern protokolliert werden, wenn Personen mit Seiten und den mit ihnen verbundenen Inhalten interagieren. Seitenbetreiber selbst haben keinen Zugriff auf die personenbezogenen Daten, die im Rahmen von „Events“ verarbeitet werden, sondern nur auf die zusammengefassten, anonymisierten Seiten-Insights. Nähere Informationen finden Sie unter: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum

Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Nutzerinnen und Nutzern verarbeitet, steht ihnen gemäß EU-Datenschutz-Grundverordnung das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Widerspruch, Übertragbarkeit und Löschung der Daten zu. Facebook Ireland hat sich gemäß der Seiten-Insights-Ergänzung dazu verpflichtet, Anfragen von betroffenen Personen im Einklang mit den Facebook gemäß der Seiten-Insights-Ergänzung obliegenden Pflichten zu beantworten (Abrufbar unter https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum).

Anfragen von Nutzerinnen und Nutzer zur Datenverarbeitung beim Besuch einer Facebook-Fanpage werden von uns an Facebook gemäß der Insights-Seiten-Ergänzung weitergeleitet. Nutzerinnen und Nutzer können unter folgendem Link näheres über Ihre Betroffenenrechte erfahren: https://de-de.facebook.com/about/privacy

Alternativer voraussetzungsloser Informationszugang

Alternativ können Sie die über die Facebook Fanpage angebotenen Informationen auch auf unserem Internet-Angebot unter www.karriere.bzst.de oder bzst.de abrufen.

Weitere Verarbeitung personenbezogener Daten

Das Bundeszentralamt für Steuern als Anbieter des Informationsdienstes erhebt und verarbeitet darüber hinaus Daten wie unter Datenschutzerklärung und Kommunikation via E-Mail/Kontaktformular beschrieben.

Datenschutzinformationen

Diese Datenschutzerklärung finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter dem Punkt „Datenschutz“ auf unserer Facebook-Seite.

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie das Bundeszentralamt für Steuern unter Telefon: +49 (0)228 406 – 0 oder E-Mail: poststelle@bzst.bund.de erreichen.

Weitere Informationen zu Facebook und anderen Sozialen Netzwerken und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf den Webseiten des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI): https://bsi.bund.de/dok/sicherheitsoptione